Thema:Demonstrationsrecht/Asylverfahren

berschrift:Grodemonstration in der Innenstadt

Initialtext:Grodemonstration auf dem Rathausplatz.

Sonderlocation:S-6

Locations:A-10, A-13, A-20, A-41, A-42, A-45

Basistext:Aus Protest gegen die nderung des Asylrechts im Grundgesetz haben rund 10.000 Demonstranten das Regierungsviertel stundenlang blockiert. Am Rande von Protestaktionen lieferten sich mehrere Mitglieder sogenannter "autonomer Gruppen" gewaltttige Auseinandersetzungen mit der Polizei, die die Bannmeile rund um den Bundestag abgeriegelt hatte. Viele Arbeitnehmer wurden daran gehindert, ihren Arbeitsplatz aufzusuchen. Auch Busse und Bahnen bekamen die Auswirkungen zu spren. Einige Regierungsmitglieder konnten nur per Hubschrauber oder Schiff zum Bundestag gelangen.



--- S6 ---  (Grodemonstration, eine Teilnehmerin Andrea Beckerhoff)

Anzahl:1

Wertung1:4
Frage1:Warum demonstrierst Du?
Frageb1:warum sie demonstriere.
Antwort1:Ich finde es nicht richtig, wenn das Asylrecht praktisch eingeschrnkt werden soll. Meiner Meinung nach soll jeder, der will, hier reinkommen. Uns geht's so gut und dem Rest der Welt so dreckig, da wir die doch gar nicht abweisen drfen.


--- A10 ---  (Rathaus, Brgermeister Whlmich)

Anzahl:3

Wertung1:10
Frage1:Wuten Sie von der Grodemonstration?
Frageb1:
Antwort1:Demonstrationen mssen mindestens 48 Stunden vor Beginn angemeldet werden. Um ihre nchste Frage gleich vorweg zu nehmen, fr ein Verbot der Demonstration hatten wir keine rechtliche Mglichkeit. Eine Gefhrdung der ffentlichen Sicherheit und Ordnung war nach den Umstnden nicht zu erwarten. Mgliche Verkehrsbehinderungen mssen dabei in Kauf genommen werden. Denn das Demonstrationsrecht ist in unserem Grundgesetz verankert.

Wertung2:10
Frage2:Wie stehen Sie zum Ziel der Demonstration?
Frageb2:wie er zum Ziel der Demonstration stehe.
Antwort2:Die Argumente der Demonstranten, da nur die wenigsten Flchtlinge nach Deutschland kommen und wir noch viel mehr aufnehmen knnten und mten, sind nicht zuende gedacht. Man mu doch bedenken, da Deutschland ca. 80 % der Asylsuchenden in der EU aufnimmt. Die meisten Asylbewerber werden nicht politisch verfolgt, die Anerkennungsquote liegt unter vier Prozent. Die ffentlichen Kassen - insbesondere die der Stdte - werden bis an die Grenze ihrer Leistungsfhigkeit belastet. Ich knnte Ihnen noch weitere Punkte fr die nderung von Artikel 16 des Grundgesetzes nennen, aber ich glaube, es ist auch jetzt schon klar - wenn wir den wirklich Verfolgten helfen wollen, mssen wir versuchen, die Nichtverfolgten vom Asylverfahren auszuschlieen.

Wertung3:8
Frage3:Warum durfte nicht vor dem Bundestag demonstriert werden?
Frageb3:
Antwort3:Innerhalb der Bannmeile, einer Zone um den Sitz der Gesetzgebungsorgane des Bundes in Bonn, der einzelnen Lnder und des Bundesverfassungs- Gerichts in Karlsruhe, ist die Versammlungsfreiheit eingeschrnkt. Das Bannmeilengesetz dient dem Schutz der Gesetzgebungsorgane vor Strungsversuchen. ffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzge innerhalb der Bannmeilen knnen nur durch den Bundesinnenminister im Einvernehmen mit den Prsidenten des Deutschen Bundestages, Bundesrates oder des Bundesverfassungs- Gerichts zugelassen werden.


--- A13 ---  (Polizeistation, Polizeimeister Herbert Helfermann)

Anzahl:2

Wertung1:4
Frage1:Haben Sie Vorkehrungen fr die geplante Grodemonstration treffen knnen?
Frageb1:
Antwort1:Ja, wir haben verstrkt Polizeieinstze gefahren und mit rund 4.000 Beamten versucht, entsprechend dem Bannmeilengesetz das Regierungsviertel abzusichern.

Wertung2:4
Frage2:Kam es zu schweren Auseinandersetzungen?
Frageb2:
Antwort2:Zuerst nicht. Nur als eine autonome Gruppe versuchte, die Bannmeile zu strmen, um die Sitzung des Bundestages zu verhindern, kam es zu schweren Ausschreitungen. "Wir wollen rein", hallte es aus vielen hundert Kehlen, Pflastersteine und Flaschen flogen, Leuchtspurmunition jagte durch die Luft.


--- A20 ---  (Stahlwerk, Stahlarbeiter Willi Kocher)

Anzahl:1

Wertung1:4
Frage1:Was sagen Sie zu der Grodemonstration?
Frageb1:
Antwort1:Ich bin darber sehr erschttert und betrbt, und unsere Demokratie hat das nicht verdient. Es ist auch traurig, da in einem Staat, der solch liberale Gesetze hat, Chaoten die Szene beherrschen knnen. Die Demonstranten haben in meinen Augen nicht fr ein Recht gekmpft, sondern sie haben die Demokratie bekmpft.


--- A41 ---   (Arbeitslosentreffpunkt, Arbeitslose Frau Else Bartmann)

Anzahl:1

Wertung1:1
Frage1:Waren Sie bei der Demonstration?
Frageb1:
Antwort1:Blo nicht. Ich habe im Moment andere Sorgen. Ich bin nmlich schon seit einiger Zeit arbeitslos. Und jetzt lassen Sie mich bitte in Ruhe, ich mu zum Arbeitsamt.


--- A42 ---   (Stadtpark, Rentner Peter Banke)

Anzahl:2

Wertung1:2
Frage1:Wie ist Ihre Reaktion auf die Grodemonstration?
Frageb1:
Antwort1:Dafr habe ich kein Verstndnis.

Wertung2:2
Frage2:Wrden Sie denn an einer Grodemonstration teilnehmen?
Frageb2:
Antwort2:Wenn ich im Demonstrationsziel einen Sinn she - vielleicht. Wissen Sie, in meinem Alter .... Bei solchen Grodemonstrationen mu man heutzutage ja leider immer wieder mit Zwischenfllen rechnen. Und ich bin einfach nicht mehr so gut zu Fu, da ich lange mitmarschieren kann. Ja, frher war das anders.


--- A45 ---  (Fuballstadion, Fuball-Rowdy Karlo Brutalo)

Anzahl:1

Wertung1:1
Frage1:Hast Du auch von der Grodemonstration gehrt?
Frageb1:
Antwort1:Konnte ja wohl in der letzten Zeit nicht berhrt werden. War ja berall Tagesgesprch. So, nun aber Schlu, ich mu jetzt die Fuballzeitung lesen.

